Nazi-Laden in der KTV eröffnet
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schockindernacht
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reg. User
18.08.2007
13:20 Uhr
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Walther Benjamin
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reg. User
18.08.2007
16:53 Uhr
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Nach den "Ausschreitungen hatten die Bullen keinen Plan. Auch eine Personalienfeststellung bei einer völlig friedlichen, demokratischen Aktion hilft den Behörden sich zu orientieren. Die machen halt ihren Job, das ist kein Skandal. Das kann einem egal sein, muss es aber nicht. Bzw. Ich habe keine Lust, dass die Cops wissen wann ich wo mein Recht auf Meinungsäußerung ausübe und zwar gerade weil dies kein Vergehen ist.
Äbfällige Bemerkungen über Menschen die andere Wege und Mittel gegen den Laden nutzen, werde ich auf jeden Fall nicht abgeben. Ich glaube nämlich das das EEC beim "Küsst die Faschisten wo ihr sie trefft" ein großes Durchhaltevermögen zeigen wird.
Faschistenküssen?
"Rosen auf den Weg gestreut
Erschreckt sie nicht sie sind so zart!
Ihr müßt mit Palmen sie umwandeln,
getreulich ihrer Eigenart!
Pfeift euerm Hunde, wenn er kläfft-:
Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft!
Wenn sie in ihren Sälen hetzen,
sagt: Ja und Amen aber gern!
Hier habt ihr mich schlagt mich in Fetzen!
Und prügeln sie, so lobt den Herrn.
Denn Prügeln ist doch ihr Geschäft!
Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft.
Und schießen sie-: du lieber Himmel,
schätzt ihr das Leben so hoch ein?
Das ist ein Pazifisten-Fimmel!
Wer möchte nicht gern Opfer sein?
Nennt sie: die süßen Schnuckerchen,
gebt ihnen Bonbons und Zuckerchen...
Und verspürt ihr auch
In eurem Bauch
Den Hilter-Dolch, tief, bis zum Heft-:
Küßt die Faschisten, küßt die Faschisten,
küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft-!"
Kurt Tucholsky / Die Weltbühne 31.3.1931
Das ist sind so Gedanken die alle im Hinterkopf haben sollten. Das die KTV Zone der denkbar schlechteste Ort ist "kriminelle" Aktionen zu planen oder zu bewerben ist mir völlig klar. Dazu wollte und werde ich natürlich auch nicht aufrufen. Es ist ja bloß so, dass hier immer so große Stücke aufs Denken gehalten werden (und verharmlosend alle Nazis als Vollidioten dargestellt werden. (Bitte nicht den "Staffel Schorsch mit allen gleichsetzen)). Das können wir ja denn jetzt auch alle tun. Nachdenken, meine ich.
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Eutersaft
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reg. User
18.08.2007
19:28 Uhr
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natürlich muss man Demonstrationen anmelden. Und zwar 48 Stunden bevor der Veranstalter diese Veranstaltung öffentlich bekannt gibt.
Deshalb lässt das Bündnis solche Aktionen wie gestern auch lieber als Mahnwache laufen.
Bei der Anmeldung einer Demo ist es nicht damit getan zum Ordnungsamt zu gehen und zu sagen, hallo, wir machen in drei Tagen von dann bis dann eine Demo.
Da gehören noch konkrete Infos über den Ort dazu, Ordner müssen bestimmt werden, es muß das Anliegen im Vorfeld klar artikuliert werden.
Ist das geschehen, beraten die lieben Ordnungsamtsmitarbeiter zusammen mit Polizei und Staatsschutz, ob der Daumen nach oben oder nach unten geht.*g*
So, wenn als Ziel oder Demonstrationsort wöchentlich der Nazialaden angegeben wird, kommt bei den Entscheidungskräftern schon mal schnell der Gedanke auf, "oh nein, nicht schon wieder"....
Richtig ist auch, dass Spontandemos angemeledet werden müssen. Nur sollte man sich fragen, was an einer angemeldeten Spontandemo noch spontan ist.
Ich finde, dass man mit dem Titel "Mahnwache" ein guten Zwischenweg gefunden hat.Keine Anmeldung, keine Ordner, keine Ansprechpartner usw. Was spricht eigentlich dagegen, wenn sich Menschen, reinzufällig, wie auch bei den Flashmobs, an der gleichen Stelle treffen, um ein bissel zu schnacken? *fg*
Der Nachteil ist leider, es können keine Transparente mitgeführt werden, spätestens dann wäre es eine anmeldungspflichtige Veranstaltung.
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Vlaic
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reg. User
18.08.2007
19:49 Uhr
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Nagut, wir nennen es Mahwache. Vor den "Ordnungshütern" ist es eine Demo, da es eine politische Versammlung unter freien Himmel ist. Eine Spontandemo muss man nicht anmelden (da sie aus dem Affekt heraus entsteht) und genemigt muss eine Demo auch nicht werden, damit sie stattfinden kann. Allein Auflagen können gestellt werden. Berichtigt mich, wenn ich falsch liege, aber so ist mein Wissenstand aus dem, was ich gelesen habe. Da sowas eine öffentliche Veranstaltung ist, kann jeder von jedem Fotos machen.
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Eutersaft
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reg. User
18.08.2007
20:10 Uhr
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@Vlaic
und genemigt muss eine Demo auch nicht werden, damit sie stattfinden kann.
Kannst Du ja gern mal ausorpbieren, ich wette mit dir, spätestens nach 15 Minuten gibt es einen Platzverweis, um beim Laden mal zu bleiben, nicht mal 15 Minuten, die petzen schneller.*g*
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der rote Fuchs
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reg. User
18.08.2007
20:20 Uhr
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Die petzen nicht, die erstatten Meldung!
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Eutersaft
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reg. User
18.08.2007
21:00 Uhr
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*Hackenzusammenknall* :-))))
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der rote Fuchs
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reg. User
18.08.2007
21:03 Uhr
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Vlaic
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reg. User
18.08.2007
21:07 Uhr
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Ich denke, gegen Platzverweise könnte man gerichtlich Vorgehen. Platzverweise sind nur gegen über einer einzelnen Person auszusprechen: http://mv.juris.de/mv/SOG_MV_P52.htm
Werden mehrere Personen von einem Ort verbannt, wird Versammlungsfreiheit eingeschränkt, und das kann nur der Bund! Nicht irgend so ein "Provinzpolizist".
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Eutersaft
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reg. User
18.08.2007
21:53 Uhr
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@Vlaic
Ich erinnere mich in dem Zusammenhang an die zweite Nazidemo, wo anschließend die Doberaner-Straße geräumt wurde.
Ich weiß nicht, ob du vor Ort warst, als auf der gegenüberliegenden Straßenseite noch die ganzen Leute rumstanden.
Da wurden wir von der Polizei in Form eines Platzverweises aufgefordert, den Ort zu verlassen. Natürlich haben wir die dreimalige Aufforderung, sowie die Ankündigung der Räumung, per Lautsprecher, überhört.Was war das Ende vom Lied? Gefangenenbus wurde vorgefahren, und es wurde geräumt, da es von der Polizei als nicht angemeldete Demo gewertet wurde. Was mich, und sicherlich auch viele andere zusätzlich zur Räumung gewurmt hat, dass die Nazis ein Grund zum Jubeln hatten.
Ich schätze mal, wenn man da gerichtlich gegen vorgeht, kommt am Ende raus, dass die Polizei zwischen öffentlicher Ordnung/Sicherheit und dem Demonstrationrecht entscheiden muß. Was da den Vorrang hat ahnt wohl jeder.
@fuchs *lockermach* *g*
Achso, heute hat die OZ eine ganze Seite zum Thema Nazis spendiert.
bearbeitet von Eutersaft am 18.08.2007 um 22:12 Uhr
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fogg
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reg. User
18.08.2007
21:57 Uhr
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@eutersaft
soweit ich es verstehe ist es wurscht, wie mans nennt. ob mahnwache oder demo - es ist eine versammlung unter freiem himmel und die muss eigentlich angemeldet werden. vlaic hat auch insofern recht, dass eine versammlung nicht genehmigt werden muss. du meldest an und unter umstaenden wars das. einschraenkungen koennen, muessen aber nicht kommen.
in deinem post direkt vor meinem verwechselst du glaube ich einen platzverweis mit der aufloesung einer versammlung.
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der rote Fuchs
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reg. User
18.08.2007
21:59 Uhr
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@eutersaft:
Gibts da nen Link auch für Nichtabonnenten?
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Eutersaft
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reg. User
18.08.2007
22:01 Uhr
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Fuchs, ich bin leider auch kein Abonnent bei OZ-online, hab sie heute käuflich erworben.
bearbeitet von Eutersaft am 18.08.2007 um 22:08 Uhr
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Eutersaft
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reg. User
18.08.2007
22:08 Uhr
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@fogg
soweit ich es verstehe ist es wurscht, wie mans nennt. ob mahnwache oder demo - es ist eine versammlung unter freiem himmel und die muss eigentlich angemeldet werden
Nee, da gibt es ein Unterschied. Frag mich jetzt nicht auf welchen Paragraphen das beruht, wurde beim Bündnis aber ausführlich erläutert
vlaic hat auch insofern recht, dass eine versammlung nicht genehmigt werden muss. du meldest an und unter umstaenden wars das. einschraenkungen koennen, muessen aber nicht kommen.
Ja natürlich stimmt das so.
Aber, wenn man wöchentlich was vor hat in der Richtung wird es immer weniger genehmigt, oder es wird immer mehr Auflagen geben, die nicht erfüllbar sind.
Der Margaretenplatz als Veranstaltungsort ist schon futsch.
Deshalb werden ja schon nur noch Aktionen angemeldet, die einen längeren Zeitraum beanspruchen, wie Demos, Kinoabende am Denkmal usw. Da kann man sich dann auch sicher sein, im angemeldeten Zeitraum/Örtlichkeit agieren zu können.
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fogg
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reg. User
18.08.2007
22:20 Uhr
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Eutersaft
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reg. User
18.08.2007
22:23 Uhr
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Zu dem Bericht gab es auch Blider von fünf Naziläden in Meck/Pomm. Der in Rostock hatte die meisten "Protestspuren". *g*
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KlausN
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reg. User
18.08.2007
22:25 Uhr
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@Eutersaft
Wieso ist der Margaretenplatz als Veranstaltungsort futsch?
bearbeitet von KlausN am 18.08.2007 um 22:52 Uhr
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Eutersaft
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reg. User
18.08.2007
22:30 Uhr
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@Klaus Die Anwohner haben sich wegen Lärmbelästigung beschwert daher gibt es keine Genehmigungen für politische Demonstrationszwecke mehr.
Gott sei Dank hatte man die Idee mit dem Matrosendenkmal als Ausweichmöglichkeit, bevor die Nazis das martialisch in Beschlag genommen hätten.
bearbeitet von Eutersaft am 18.08.2007 um 22:36 Uhr
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KlausN
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reg. User
18.08.2007
22:59 Uhr
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Dann muss man die nächste Veranstaltung eben am Neuen Markt anmelden! Und der OB sollte die Hauptrede halten.
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ricos
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neuer User
19.08.2007
00:23 Uhr
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dazu ist der ex-hansesail-chef bestimmt gerne bereit *lol*
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